Sanierung von Kapitalgesellschaften und Genossenschaften

Nach den neuen Bestimmungen im StG werden die Begründung von Beteiligungsrechten bei der Übernahme von Betrieben oder Teilbetrieben von Kapitalgesellschaften oder Genossenschaften mit Kapitalverlust im Sinn von Art. 725 Abs. 1 OR sowie offene und stille Sanierungen von Gesellschaftern oder Genossenschaftern bis zu einem Gesamtbetrag von zehn Millionen Franken von der Emissionsabgabe ausgenommen. Zudem wurde in Art. 20 Abs. 3 und Art. 125 Abs. 3 DBG sowie in Art. 5 Abs. 1^bis VStG die Rückzahlung von Einlagen, Aufgeldern und Zuschüssen von Inhabern der Beteiligungsrechte neu geregelt. Danach werden Kapitaleinlagen von Inhabern von Beteiligungsrechten dem Grund- und Stammkapital gleichgestellt (Kapital­einlageprinzip).

Die Art. 6 Abs. 1 lit. j und k StG sind am 1. Ja­nuar 2009 in Kraft getreten. Dieses Kreisschreiben tritt per sofort in Kraft. Die Ausführungen zu Art. 20 Abs. 3 und Art. 125 Abs. 3 DBG und Art. 5 Abs. 1^bis VStG sind am 1. Januar 2011 in Kraft getreten.