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Die ESTV präzisiert den Verhaltenskodex zur Erteilung von rechtlichen Auskünften und Rulings in den Bereichen Mehrwertsteuer und Unternehmensabgabe für Radio und TV sowie von Steuervorbescheiden (Steuerrulings) für die Bereiche der direkten Bundessteuer, Verrechnungssteuer und Stempelabgaben. Insbesondere erläutert sie die Voraussetzungen, klärt die Zuständigkeiten für jede Steuerart und konkretisiert die Anforderungen an Form und Inhalt.
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