Rechnung 2009: Namhafter Überschuss trotz Rezession

Das ordentliche Finanzierungsergebnis des Bundes für das Jahr 2009 weist einen Überschuss von 2,7 Milliarden aus und übertrifft damit das Budget trotz Rezession um 1,8 Milliarden Franken. Die deutliche Verbesserung ist sowohl auf Mehreinnahmen, insbesondere bei der Verrechnungssteuer, als auch auf Minderausgaben zurückzuführen. Der Jahresabschluss 2009 ist umso beachtlicher, als das Parlament über eine Milliarde zusätzlicher Mittel für die Wirtschaftsstabilisierung gesprochen hat. Insgesamt zeugt das Ergebnis somit von anhaltender Ausgabendisziplin von Bundesrat und Verwaltung. Aus dem Verkauf der Pflichtwandelanleihe der UBS resultierten Einnahmen von rund 7,2 Milliarden, die grösstenteils aus­serordentlich verbucht wurden. Insgesamt ist ein erfreulicher Überschuss von 9,7 Milliarden zu verzeichnen.