Zwei Milliarden zur Stärkung des Werkplatzes

Der Bundesrat will zwei Milliarden Franken einsetzen für eine temporäre Kostenreduk­tion, eine Stärkung der Innovationskraft und eine gezielte Verbesserung der langfristigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in der Schweiz. Massnahmen in den Bereichen Exportwirtschaft, Tourismus, Innovation, Forschung, Infrastrukturen und zugunsten der Konsumenten werden geprüft und rasch konkretisiert. Das EVD wurde beauftragt, dem Bundesrat eine Revision des Kartellgesetzes vorzuschlagen. Die für die Umsetzung des Massnahmenpakets erforderlichen Mittel sollen mit einem separaten Budgetnachtrag 2011 bereitgestellt werden. Mit einer Änderung der Eigenmittelverordnung will der ­Bundesrat zudem gegen die Überhitzung im Hypothekarsektor antreten.