Regionalpolitik: Bundesrat ­will Steuererleichterungen reformieren

Steuererleichterungen im Rahmen der Regio­nalpolitik haben dazu beigetragen, in strukturschwachen Regionen zahlreiche Arbeitsplätze zu schaffen und Wertschöpfung zu generieren. Dies hat eine externe Evaluation im Auftrag des Bundes ergeben. Gleichzeitig empfiehlt sie, eine betragsmässige Obergrenze einzuführen, damit übermässige Steuer­erleichterungen vermieden werden können. Weiter sollten danach die Anwendungsgebiete unter Berücksichtigung der Raumordnungspolitik angepasst werden. Der Bundesrat hat das Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) beauftragt, eine entsprechende Reform der Steuer­erleichterungen mit diesen zwei Stossrichtungen vorzubereiten.