Eigenmietwert aus Wohnrecht; Vorbehaltsnutzung

Das Bundesgericht hat in konstanter Rechtsprechung festgestellt, bei der Übereignung ­einer Liegenschaft unter gleichzeitiger Begründung eines Nutzungsrechts – sogenannte Vorbehaltsnutzung – ändere die Liegenschaft nicht unbelastet zum Vollwert die Hand, worauf der Erwerber das Nutzungsrecht gegen Entgelt unter Verrechnung mit der Gegenforderung des Veräusserers diesem erneut einräumen würde; die Liegenschaft werde vielmehr sachenrechtlich uno actu bereits mit der dinglichen Last bzw. dem entsprechenden Minderwert übertragen. Die dieser Rechtsprechung zugrunde liegenden Überlegungen gelten allgemein, das heisst auch in Bezug auf – voll – entgeltliche Eigentumsübertragungen. Es ergibt sich damit, dass die Vorinstanz im Ergebnis das den Beschwerdeführern zur Verfügung stehende Wohn- und Nutzungsrecht, bei dem es sich unbestrittenermassen um eine Vorbehaltsnutzung handelt, zu Recht als unentgeltlich qualifiziert und dementsprechend richtigerweise eine Aufrechnung des Mietwertes vorgenommen hat.

Art. 21 Abs. 1 lit. b DBG